Die Bahn zu spät – Brücken, die bröckeln – Schulen, in denen unsere Kinder nicht schlau werden? Es steht schlecht um die öffentliche Infrastruktur in Deutschland. Und schon lange beobachten Bürger*innen, dass trotz bester Absichten die Politik häufig daran scheitert, Missstände zu ändern. Ist der Staat mittlerweile zu oft handlungsunfähig, seine Aufgaben zu erfüllen – gefangen in Bürokratie und unklaren Zuständigkeiten? Blockieren sich Bund, Länder und Kommunen gegenseitig? Wie kann es uns gelingen, einen Staat zu schaffen, der nicht gegen, sondern mit der Gesellschaft handelt? Ein Staat, der mehr gestaltet als verwaltet, der stärker auf Vertrauen als auf Misstrauen baut? In der „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ haben ehemalige Politiker wie Thomas de Maizière und Peer Steinbrück gemeinsam mit Wissenschaftler*innen und Expert*innen Vorschläge entwickelt, um die es in dieser Diskussion gehen wird.
Korbinian Frenzel
Mit Übertragung in Gebärdensprache